CDU FRAKTION IM STADTRAT DERLANDESHAUPTSTADT DRESDEN

Krüger: Erst die Pflicht, dann die Kür!

Haushaltsüberschuss für Rücklagen und Sanierung der Nebenstraßen verwenden

Gut 67 Mio. Euro hat die Landeshauptstadt Dresden im Haushaltsjahr 2016 an Überschuss „erwirtschaftet“ – und prompt werden vor allem linke Stimmen laut, die diese Mittel großzügig weiterverteilen wollen. Peter Krüger, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, warnt bei solchen Gedankenspielen...

23. Mai 2017|

Krüger: Finanzpolitische Grundsätze nicht auf den Kopf stellen

Anhörung zur sozialen Mietwohnungsbauförderung bestätigt CDU-Positionen

Zu der erfreulicherweise umfangreichen Presseberichterstattung zum derzeit zentralen Dresdner Wohnthema, der „Richtlinie zur sozialen Mietwohnungsbauförderung“, ist es Peter Krüger, dem finanzpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, besonders wichtig, noch einige zusätzliche Aspekte in die...

18. Mai 2017|

Ahnert: Sanierung der Wehlener Straße sofort beginnen!

Freistaat gibt mehr Geld für kommunalen Straßenbau

Der Freistaat Sachsen hat gestern bekannt gegeben, dass die Mittel für den kommunalen Straßen-und Brückenbau für 2017 um 60 Mio. Euro aufgestockt werden. Damit können alle für dieses Jahr vorliegenden Förderanträge bewilligt werden. Heike Ahnert, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion,...

18. Mai 2017|

Müller: Rot-Rot-Grün lügt den Dresdnern frech ins Gesicht

Vorschlag zur Änderung der Straßenkünstler-Satzung sinnlos vertagt

In der gestrigen Sitzung des Kulturausschusses stand die Satzung zur Neuregelung der Straßenkunst auf der Tagesordnung – sprich: das inzwischen unglücklicherweise zur leidigen Angelegenheit verkommene Thema der Straßenmusiker. Doch leider konnte dieses Thema nicht abschließend diskutiert werden....

17. Mai 2017|

RATSINFO 3/17

Informationen aus dem Stadtrat | Mai 2017

Liebe Freunde der CDU-Ratsfraktion, die jüngste Sitzung des Dresdner Stadtrats kann wahrlich nicht besonders erfreulich bewertet werden. Zum Ende einer schändlichen Debatte, die weniger Diskussion war als vielmehr Ansammlung gegenseitiger Beschimpfung, musste auch Oberbürgermeister Hilbert...

15. Mai 2017|